Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für digitale Produkte der Softproved UG (haftungsbeschränkt)
Stand: 01.11.2024
1. Anbieter und Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über den Erwerb und die Nutzung digitaler Produkte – insbesondere Online-Videokurse – zwischen:
Softproved UG (haftungsbeschränkt)
In den Gänsgräben 77b
68542 Heddesheim
Deutschland
Vertreten durch den Geschäftsführer Vincent Hertrich
(im Folgenden „Anbieter“)
und ihren Kunden (im Folgenden „Teilnehmer“).
Mit der Bestellung eines digitalen Produkts erkennt der Teilnehmer diese AGB als verbindlich an.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrags ist der einmalige Erwerb eines digitalen Selbstlernprodukts in Form eines Online-Videokurses, der dem Teilnehmer nach Zahlung für einen bestimmten Zeitraum zur Verfügung gestellt wird.
Das Produkt vermittelt allgemeine Kenntnisse und Strategien zum Aufbau eines Online-Business, insbesondere zur Kundengewinnung über soziale Medien und digitalen Vertriebsmethoden. Der Zugang erfolgt über einen geschützten Mitgliederbereich.
Es wird kein individueller Unterricht, keine persönliche Beratung und keine Lernzielkontrolle durch den Anbieter geschuldet.
Ein konkreter Erfolg oder ein wirtschaftliches Ergebnis ist nicht Vertragsbestandteil.
3. Leistungsumfang und Zugriffsdauer
Der Teilnehmer erhält nach vollständiger Zahlung Zugriff auf die im Kurs enthaltenen Inhalte.
Der Zugang ist für die Dauer von 6 Monaten ab Freischaltung verfügbar.
Zum Leistungsumfang gehören:
-
Zugriff auf einen digitalen Mitgliederbereich
-
Vorab aufgezeichnete Erklärvideos (Selbstlernformat)
-
Arbeitsmaterialien (z. B. Vorlagen, PDF-Dateien)
Es besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Plattform, Design oder dauerhafte Verfügbarkeit einzelner Videos, sofern der Gesamtinhalt nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
4. Freiwillige Zusatzangebote (z. B. Live-Calls, Webinare, Community-Gruppen)
Neben dem vertraglich geschuldeten Zugang zum digitalen Selbstlernprodukt kann der Anbieter dem Teilnehmer nach eigenem Ermessen freiwillige Zusatzangebote zur Verfügung stellen.
Hierzu können insbesondere, aber nicht ausschließlich, folgende Formate gehören:
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Live-Calls (z. B. allgemeine Gruppengespräche, Q&A-Sessions)
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Webinare zu themenverwandten Inhalten
-
Zugang zu Gruppen in Drittplattformen (z. B. WhatsApp, Telegram, Discord, Facebook etc.)
Diese Formate dienen ausschließlich dem informellen, freiwilligen Austausch unter Teilnehmern, der Motivation sowie der allgemeinen inhaltlichen Inspiration.
Sie stellen keinen Bestandteil des entgeltlichen Hauptprodukts dar und sind nicht Teil der vertraglich geschuldeten Leistung.
Keine Leistungszusage, kein Anspruch
Es besteht kein Anspruch auf Durchführung, Inhalte, Umfang, Häufigkeit oder Qualität dieser freiwilligen Angebote. Der Anbieter behält sich ausdrücklich das Recht vor, solche Formate jederzeit ohne Vorankündigung zu ändern, auszusetzen oder dauerhaft einzustellen – auch ohne Angabe von Gründen.
Ein etwaiger Zugang oder die Teilnahme an einem freiwilligen Zusatzangebot begründet keinen dauerhaften Leistungsanspruch.
Kein Support, keine Beratung, keine Lernerfolgskontrolle
Innerhalb dieser freiwilligen Zusatzformate findet keine individuelle Betreuung, keine persönliche Beratung, keine verbindliche Rückmeldung und insbesondere keine systematische Kontrolle des Lernerfolgs statt.
Sämtliche Beiträge oder Antworten des Anbieters oder Dritter erfolgen freiwillig, ohne Verpflichtung und ohne Einfluss auf den vertraglichen Leistungsumfang.
Die Teilnahme an Live-Formaten oder Gruppenangeboten erfolgt ausschließlich auf eigenes Risiko und in Eigenverantwortung.
5. Kein Fernunterricht im Sinne des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG)
Das vom Anbieter angebotene digitale Produkt ist ein Selbstlernprogramm, bestehend aus vorab aufgezeichneten Videoinhalten, digitalen Arbeitsmaterialien und gegebenenfalls optionalen Austauschformaten (siehe Punkt 4).
Es handelt sich dabei nicht um eine Fernunterrichtsleistung im Sinne des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG).
Die Voraussetzungen für die Anwendung des FernUSG gemäß § 1 Abs. 1 sind im vorliegenden Fall nicht erfüllt, da insbesondere:
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keine individuelle Lernerfolgskontrolle erfolgt (z. B. durch Bewertungen, Prüfungen, verpflichtende Einsendeaufgaben o. Ä.),
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keine vertraglich geschuldete persönliche Betreuung oder Rückmeldung durch den Anbieter stattfindet,
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alle Inhalte asynchron bereitgestellt und eigenverantwortlich konsumiert werden,
-
etwaige Live-Formate oder Community-Angebote freiwillig, unverbindlich und nicht Bestandteil des entgeltlichen Leistungsumfangs sind (siehe Punkt 4).
Der Anbieter erbringt somit keine Leistungen, die eine Zulassungspflicht nach dem FernUSG begründen würden. Eine solche Zulassung ist weder erforderlich noch gegeben.
Aus diesem Grund sind Verträge über die Nutzung der angebotenen digitalen Inhalte wirksam und rechtsverbindlich.
Ein Rücktritt, eine Rückabwicklung oder eine Rückforderung durch den Teilnehmer mit Verweis auf das Fernunterrichtsschutzgesetz ist ausgeschlossen, sofern nicht im Einzelfall ein gesetzlicher Rücktrittsgrund vorliegt (z. B. bei einem bestehenden Widerrufsrecht nach BGB und fristgerechter Erklärung).
Der Anbieter behält sich vor, bei irreführender oder unbegründeter Geltendmachung solcher Ansprüche rechtlich gegen den Teilnehmer vorzugehen..
6. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise für die Produkte ergeben sich aus der jeweiligen Angebotsseite und verstehen sich als Endpreise. Die Zahlung erfolgt einmalig im Voraus über die angebotenen Zahlungsmethoden (z. B. Stripe, PayPal, Klarna oder Sofortüberweisung).
Der Zugang zum Kurs wird nach vollständigem Zahlungseingang freigeschaltet.
7. Widerrufsrecht für digitale Inhalte
Gemäß § 356 Abs. 5 BGB erlischt das gesetzliche Widerrufsrecht,
wenn der Teilnehmer beim Kauf ausdrücklich zustimmt,
-
dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Lieferung des digitalen Inhalts beginnt,
-
und der Teilnehmer zur Kenntnis nimmt, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert.
Diese Zustimmung wird beim Kaufvorgang aktiv eingeholt.
8. Nutzungsrechte und Urheberrecht
Die bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
Dem Teilnehmer wird ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur persönlichen Verwendung eingeräumt.
Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder öffentliche Zugänglichmachung der Inhalte – auch auszugsweise – ist untersagt.
9. Haftungsausschluss
Alle Inhalte dienen der allgemeinen Weiterbildung und sind nach bestem Wissen und Gewissen erstellt.
Es wird keine Garantie für wirtschaftlichen, beruflichen oder persönlichen Erfolg übernommen. Die Anwendung der Inhalte erfolgt auf eigene Verantwortung.
Der Anbieter haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
10. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung in Kraft.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz der Softproved UG in Heddesheim.
Anbieter:
Softproved UG (haftungsbeschränkt)
In den Gänsgräben 77b
68542 Heddesheim
Geschäftsführer: Vincent Hertrich